Wehrbeauftragter Bartels sieht die Bundeswehr am Limit
von Daniel Khan
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat eine in vielen Bereichen verbreitete Mangelwirtschaft bei der Bundeswehr kritisiert. Bei der Vorstellung seines ersten Jahresberichts in Berlin sagte Bartels: „Fast von allem ist zu wenig da.“ Dabei bezieht er sich sowohl auf das Personal als auch auf die Materialausstattung.
Bartels hat angesichts der weltweiten Krisen eine Vergrößerung der Bundeswehr um mindestens 7000 Soldaten gefordert. „Die Bundeswehr ist seit 25 Jahren personell im freien Fall“, sagte er in einem dpa-Interview. Von den fast 600.000 Soldaten unmittelbar nach der Wiedervereinigung seien heute nur noch 178.000 übrig. „Das muss jetzt mal wieder umgedreht werden. Es kann nicht weiter zurückgehen, es muss hoch“, betonte der SPD-Politiker.
Der Wehrbeauftragte machte ganz deutlich: „Die Bundeswehr ist am Limit“.
In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung heiß es dazu:
Bartels „wies darauf hin, dass in den vergangenen 25 Jahren die Stärke der Streitkräfte von rund 600 000 Soldaten auf eine Sollstärke von 185 000 verringert worden ist. Tatsächlich erreicht würden sogar nur etwa 177 000 und „mit der Reduzierung des Personals einher ging die Reduzierung des Materials“. Reserven seien als „unökonomisch“ gestrichen, dem Heer nur noch eine 70-Prozent-Ausstattung zugebilligt worden. Diese müsse zumindest wieder auf 100 Prozent erhöht werden. „Die Bundeswehr braucht eine materielle Vollausstattung“, verlangte der SPD-Politiker.
Dafür müsse dann auch das erforderliche Geld zur Verfügung gestellt werden. Mindestens müssten die Aufwendungen für die Bundeswehr von derzeit 1,16 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf 1,2 Prozent ansteigen - dann müsse man sehen, ob dies ausreiche. "2016 sollte für die Bundeswehr das Wendejahr werden", forderte Bartels.
Bartels drängte auch darauf, die Inanspruchnahme der Bundeswehr für Fremdaufgaben im Rahmen der Amtshilfe zu verringern. Der SPD-Politiker nannte hier vor allem die Flüchtlingshilfe, die "nicht zum Dauereinsatz" werden dürfe. Er kritisierte zudem eine stärkere Belastung mit Verwaltungsaufgaben durch Personalabbau auch bei Zivilbeschäftigten.“
Der ganze Bericht ist zu finden unter: http://www.sueddeutsche.de/politik/2.220/bundeswehr-wehrbeauftragter-die-bundeswehr-ist-am-limit-1.2835735